Fragen und Antworten zum Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Die aktuellsten Einträge

Wann treten die Regelungen für die anderen Anbieter in Kraft?

Zuletzt aktualisiert am 24.03.2017 um 09:01 Uhr

Die Regelungen für andere Anbieter zur Teilhabe am Arbeitsleben werden zum 1. Januar 2018 in Kraft treten.

Wann treten die Regelungen zum Budget für Arbeit in Kraft?

Zuletzt aktualisiert am 24.03.2017 um 09:00 Uhr

Das bundesweite Budget für Arbeit wird zum 1. Januar 2018 in Kraft treten.

Wann treten die Änderungen der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung in Kraft?

Zuletzt aktualisiert am 24.03.2017 um 08:52 Uhr

Die Änderungen der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung sind bereits zum 1. Januar 2017 in Kraft getreten.

Wer hat Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe?

Zuletzt aktualisiert am 23.03.2017 um 14:28 Uhr

Das Bundesteilhabegesetz zielt mit dem § 99 SGB IX NEU darauf ab, die Zugangsvoraussetzungen für Leistungen der Eingliederungshilfe neu zu regeln.

Die geplante Neuregelung orientiert sich am Behinderungsbegriff, wie er in der Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) definiert wird. Gemäß der UN-BRK entsteht eine Behinderung aus der Wechselwirkung zwischen dem Menschen mit seiner Beeinträchtigung und den einstellungs- und umweltbedingten Barrieren.

Der Zugang wird künftig an die Lebensbereiche der "Internationalen Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit" der WHO angelehnt (International Classification of Functioning, Disability and Health, ICF). Diese Lebensbereiche sind:

  • Lernen und Wissensanwendung
  • Allgemeine Aufgaben und Anforderungen
  • Kommunikation
  • Mobilität
  • Selbstversorgung
  • Häusliches Leben
  • Interpersonelle Interaktionen und Beziehungen
  • Bedeutende Lebensbereiche
  • Gemeinschafts-, soziales und staatsbürgerliches Leben

Wer gehört zum leistungsberechtigten Personenkreis?

Zuletzt aktualisiert am 23.03.2017 um 14:25 Uhr

Zielgruppe des Bundesteilhabegesetzes sind Menschen mit Behinderungen (rund 16,8 Mio. Menschen) und Schwerbehinderungen (rund 7,5 Mio. Menschen). Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe (Teil 2 des SGB IX) haben - wie auch bisher - nicht alle Menschen mit Behinderungen, sondern nur diejenigen mit erheblichen Teilhabeeinschränkungen.

Die zentrale sozialrechtliche Definition von Behinderung findet sich auch künftig in § 2 SGB IX NEU. Allerdings orientiert sie sich an der UN-BRK. Als behindert gelten danach „Menschen, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren an der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate hindern können.“ Sie sind von Behinderung bedroht, wenn die Beeinträchtigung zu erwarten ist.

Schwerbehinderte Menschen nach § 2 Abs. 2 SGB IX sind solche mit einem Grad der Behinderung ab 50.